EZB-Spitzenposten
Sarkozy und Berlusconi waren vorgeprescht, jetzt zieht Angela Merkel nach: Die Kanzlerin unterstützt die Kandidatur des Italieners Mario Draghi für den Chefposten bei der Europäischen Zentralbank. Noch ist unklar, welche Gegenleistung Deutschland dafür bekommen soll.
Berlin - Die Kanzlerin machte bei der Sache keine gute Figur, aber immerhin gibt es jetzt eine Entscheidung: Angela Merkel hat sich für eine Kandidatur des italienischen Notenbankpräsidenten Mario Draghi für den Chefposten der Europäischen Zentralbank ausgesprochen. Sollte die Kandidatur Draghis offiziell angemeldet werden, werde die Bundesregierung sie unterstützen, sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans am Mittwoch in Berlin.
Da sich zuvor schon Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi auf die Personalie Draghi verständigt hatten, ist die Ernennung nun wohl nur noch eine Formsache. Der bisherige EZB-Präsident Jean-Claude Trichet tritt im Herbst ab.
Dass Draghi inhaltlich für den Posten geeignet ist, steht für Experten außer Frage. Selbst die Kanzlerin hatte zuletzt Sympathien für den Italiener erkennen lassen: "Er steht unseren Vorstellungen von Stabilitätskultur und solidem Wirtschaften sehr nahe. Deutschland könnte eine Kandidatur von ihm für das Amt des EZB-Präsidenten unterstützen", sagte sie der "Zeit".
Telefonat mit Berlusconi
Gleichzeitig lavierte Merkel aber immer wieder. Zum einen hatte sie Bedenken, dem deutschen Wahlvolk einen Italiener als neuen Mister Euro zu präsentieren - also ausgerechnet einen Vertreter eines südeuropäischen Schuldenstaates. Zum anderen wollte sie eine angemessene Gegenleistung für ihr Ja zu Draghi heraushandeln.
Was nun tatsächlich dabei herausgesprungen ist, blieb zunächst offen. Nach den Worten ihres Sprechers hatte Merkel noch am Vorabend ein Telefongespräch mit dem italienischen Präsidenten Silvio Berlusconi geführt.
Draghi könnte nun schon auf der nächsten Sitzung des Europäischen Rates am 24. Juni offiziell zum Nachfolger Trichets berufen werden. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, der EZB-Chef werde auf Vorschlag der Euro-Gruppe und des EcoFin-Rates ernannt, die Montag und Dienstag zusammenkämen. Das Europäische Parlament werde dann noch dazu angehört.
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